abcDRUCKHAUS

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ( AGB )

1 Geltungsbereichsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung in allen Rechtsbeziehungen zwischen dem abcDRUCKHAUS und unseren Auftraggebern (im nachfolgenden „Kunden“). Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde diese AGB an. Soweit Regelungen in den AGB nicht enthalten sind, bleibt es ausschließlich bei den gesetzlichen Bestimmungen. Widersprechende Geschäftsbedingungen der Kunden werden auch bei Durchführung des Vertrages ausdrücklich nicht Grundlage der Geschäftsabwicklung. Abweichende Vereinbarungen werden nur dann wirksam, wenn wir diesen Änderungen schriftlich zustimmen.

2 Abschluss des Vertrages, Angebot und Annahme
Die auf der Onlineseite ausgestellten Produkte und Preise stellen lediglich freibleibende Angebote dar. Mit dem Abschicken einer Bestellung gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an uns ab. Die Annahme kann binnen 14 Tagen schriftlich, durch Auslieferung der Ware bzw. durch Erbringung der gewünschten Leistung, erklärt werden. Sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für nachträgliche Auftragsänderungen, Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen.

3 Preise, Zahlung & Zahlungsverzug
Unsere Preise verstehen sich incl. Mehrwertsteuer und gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Porto, Fracht und sonstige Versandkosten innerhalb Deutschland ( außer Inseln ) mit ein. Die in unserem Online-Angebot ausgewiesenen Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zu Grunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Liegen zwischen Vertragsabschluss und Lieferung mehr als drei Monate, sind wir bei Änderung der gesetzlichen Mehrwertsteuer vom Zeitpunkt der Steuererhöhung an zur Änderung der vereinbarten Preise berechtigt. Weiterhin sind wir berechtigt, bei  Kostenänderungen, die auf Materialpreisänderungen oder Tarifverträgen beruhen, den vereinbarten Preis entsprechend den eingetretenen Änderungen bis zu 5 % des ursprünglich vereinbarten Preises herabzusetzen oder zu erhöhen. Als Zahlungsmethoden bieten wir derzeit Vorkasse, Paypal, sofortüberweisung.de und Rechnung für Gewerbekunden (frühestens nach der dritten Bestellung ) an. Die in der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsansprüche werden ohne Abzug sofort fällig. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB, behalten wir uns die Möglichkeit vor, bei umfangreichen oder außergewöhnlichen Vorleistungen, angemessene Abschlagszahlungen bzw. (Teil-) Vorauszahlungen zu verlangen, mindestens jedoch 30 % der Auftragssumme. Ist der Kunde kein Kaufmann, können wir für Vorleistungen angemessene Vorauszahlungen, mindestens jedoch 30 % verlangen, wenn die Herstellung des von uns anzufertigenden Werkes so erhebliche finanzielle Aufwendungen erfordert, dass uns eine selbständige Finanzierung nicht zumutbar ist. Die Höhe der Vorauszahlungen wird unter Einhaltung der Schriftform gesondert vereinbart. Mehrkosten durch veranlasste Auftragsänderungen nach Vertragsschluss, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Sind Teilzahlungen vereinbart, so wird die verbleibende Restschuld sofort ohne weitere Abmahnung fällig,  wenn sich der Kunde mit der Zahlung mit mehr als 1 Monatsrate im Rückstand befindet, er seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen die Eröffnung des Insolvenzverfahren beantragt hat.

4 Verzug des Kunden, Aufrechnung
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz  zu zahlen. Wird nach Vertragsschluss die Erfüllung des Zahlungsanspruches erkennbar durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet oder kommt der Kunde bei einer Ratenzahlung mit der Leistung in Verzug, kann das abcDRUCKHAUS noch nicht gelieferte Ware zurückhalten und die Weiterarbeit einstellen. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung  aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

5 Lieferung
Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an ihn versendet, geht die Gefahr mit Abgabe an das Transportunternehmen auf diesen über. Liefertermine sind nur verbindlich, sofern sie von uns schriftlich bestätigt werden. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Betriebsstörungen wie Streik oder höherer Gewalt, sowohl im Betrieb des Auftraggebers als auch in unserem Betrieb, tritt Verzug von dem abcDRUCKHAUS nicht ein. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer der Hindernisse. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt berechtigt, wenn ihm ein weiteres Abwarten nicht mehr zuzumuten ist. Dies ist in der Regel dann anzunehmen, wenn die betriebliche Störung länger als vier Wochen anhält. Eine Haftung durch uns ist in diesem Fall ausgeschlossen. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist uns zunächst eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt. Bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung steht uns ein Zurückbehaltungsrecht gem. § 369 HGB an dem vom Kunden angelieferten Druckvorlagen sowie Manuskripten etc. zu.

6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung (Erfüllung) sämtlicher Forderungen aus dem Rechtsverhältnis bleibt die gelieferte Ware Eigentum vom abcDRUCKHAUS. Dies gilt auch für Geschäfte im kaufmännischen Verkehr. Der Kunde ist hierbei zur Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Vor der Weiterveräußerung hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich über den Namen, die Anschrift und weitere notwendige Daten des Drittschuldners  zu informieren. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung an uns ab. Der Kunde verpflichtet sich, die zur Geltendmachung unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen und evtl. notwendige Unterlagen hierüber an uns auszuhändigen.

7 Gewährleistung
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der Ware nach Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel der Sache sind innerhalb von 14 Tagen nach Lieferungsdatum schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden. Für Kunden, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, gelten hinsichtlich der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten die gesetzlichen Regelungen der §§ 433 ff. BGB. Die handelsrechtliche Rüge nach § 377 HGB hat schriftlich zu erfolgen. Mängel eines Teils der Warenlieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Menge sind hinzunehmen. Geringfügige Abweichungen vom Original bei farbigen Reproduktionen können nicht beanstandet werden. Dasselbe gilt für die Herstellung sonstiger Vorlagen verglichen mit dem Original. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des zur Herstellung verwendeten Materials haften wir nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, ist der Kunde berechtigt nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl oder kommen wir mit der Nachbesserung in Verzug, ist der Kunde zur Minderung bzw. zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Für den Inhalt der Bestellung ist der Kunde selbst verantwortlich. Zulieferungen des Kunden unterliegen keiner Prüfungspflicht durch das abcDRUCKHAUS. Eine Überprüfung auf Fehler der uns vom Kunden mit der Bestellung abgegeben Druckvorlagen erfolgt nicht. Dies gilt nicht, soweit die Daten offenkundig nicht verarbeitungsfähig oder lesbar sind. Der Kunde hat bei Datenübertragungen an uns die jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechenden Computerschutzprogramme gegen Viren etc. zu verwenden. Die Sicherung der Daten erfolgt durch den Kunden.

8 Haftung, Schadensersatz
Das abcDRUCKHAUS haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften, weiterhin für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Schäden vorhersehbar und vertragstypisch sind. Eine Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt ebenfalls unberührt. Schäden und Verluste hat der Kunde uns gegenüber ohne schuldhaftes Zögern anzuzeigen. Schadensersatzansprüche müssen innerhalb von vier Monaten nach schriftlicher Ablehnung durch uns als Auftraggeber klageweise geltend gemacht werden. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet worden ist.

9 Gewerbliche Schutzrechte
Der Kunde ist für die Angaben der Bestellung selbst verantwortlich und hat sämtliche Daten an uns frei von der Beeinträchtigung Rechten Dritter, insbesondere Urheberrechten, zu übermitteln. Der Kunde hat uns gegenüber allen Ansprüchen Dritter, die gegen uns in Zusammenhang mit der Durchführung des  Auftrages zusammenhängen und aus schutzrechtlichen Erwägungen erhoben werden,frei zu stellen. Für Rechtsverletzung gegenüber Dritten haftet der Kunde allein.

10 Periodische Arbeiten
Verträge über regelmäßig wiederkehrende Arbeiten können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

11 Handelsbrauch
Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern keine abweichende
Vereinbarung getroffen wurde.

12 Datenschutz
Gemäß § 4 Abs. 1 TDDSG ist der Auftragnehmer verpflichtet, Sie als Kunden über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils ausführlich zu informieren. Ihre bei uns gespeicherten Daten werden vertraulich behandelt und lediglich im zur Ausführung Ihrer Bestellung erforderlichen Umfang an unsere Partnerunternehmen weitergegeben. Ihre Daten werden nicht an andere als zum Firmenverbund gehörende Unternehmen zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung verwendet. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung seiner Daten kann er jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an uns mit Angabe seiner Kundennummer widerrufen. Damit wird dann das komplette Profil aus unserer Datenbank gelöscht.

13 Geltendes Recht, Erüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des abcDRUCKHAUS - Weimar.

14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB  ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

15 Urheberrecht
Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Webseite des Auftragnehmers dienen ausschließlich der Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der Webseite sind nur gestattet zum Zweck einer Bestellung bei unserer Firma. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, die strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Alle anderen auf unseren Webseiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer.
Alle Rechte vorbehalten.

Weimar, 01.03.2012